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Zahlreiche Verstöße in Paderborn, Hamm, Beckum und Werl festgestellt

Zoll stellt unversteuerten Wasserpfeifentabak, Dopingmittel und Betäubungsmittel sicher

Paderborn/Beckum/Bielefeld

Das Hauptzollamt Bielefeld hat bei Fahrzeugkontrollen und bei Prüfungen der Steueraufsicht in Shisha-Bars, Shisha-Stores und Kiosken in vier Städten, darunter in Paderborn, zahlreiche Verstöße festgestellt. Mehrere Strafverfahren wurden eingeleitet.

Sichergestellter Wasserpfeifentabak. Foto: Hauptzollamt Bielefeld

Die Zöllner der Kontrolleinheit „Verkehrswege Anröchte“ waren dafür bereits am 3. und 4. November im Einsatz, wie die Behörde an diesem Donnerstag (17. November) mitteilte. Kontrolliert wurde in Paderborn, Hamm, Beckum und Werl. In Paderborn waren es vier Betriebe, in allen wurden Unregelmäßigkeiten festgestellt.

Bei den durchgeführten Kontrollen im Rahmen der Steueraufsicht stellten die Beamten folgendes sicher: insgesamt knapp 40 Kilogramm Wasserpfeifentabak (unversteuert beziehungsweise mit gerissener Steuerbanderole; 32,5 Kilogramm davon in Paderborn), der verbotenerweise in Einzelportionen verkauft worden ist, unversteuerte Dampfsteine, rund 30 Kilogramm nicht verkehrsfähige Tabakerzeugnisse (sogenannter Snus; 8,5 Kilogramm davon in Paderborn) und rund 600 Gramm an Betäubungsmitteln (CBD-Blüten).

Es wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren (wegen portionsweiser Abgabe von Wasserpfeifentabak) sowie Steuerstrafverfahren und Strafverfahren aufgrund von Verstößen gegen das Tabakerzeugnis- und das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

Kontrollen auf A2 und A44

Die Beamten des Hauptzollamts fanden in Gütersloh auf der A2 in einem Kleintransporter aus Osteuropa zwei Kartons mit insgesamt 13 Kilogramm unversteuertem Wasserpfeifentabak. Ein Steuerstrafverfahren wurde eingeleitet. 

Sichergestellte CBD-Blüten. Foto: Hauptzollamt Bielefeld

Der Fahrer eines Pkw mit polnischem Kennzeichen, kontrolliert bei Soest auf der A44, hatte in seinem Reisegepäck 166 Tabletten eines verbotenen Dopingmittels. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren aufgrund des Verstoßes gegen das Antidopinggesetz eingeleitet.

Das Hauptzollamt Bielefeld gibt in dem Zusammenhang folgende Informationen:

Tabakwaren

Tabakwaren im Sinne des Tabaksteuergesetzes dürfen in Deutschland nur verkauft werden, wenn sie hier (im Steuergebiet der Bundesrepublik Deutschland) ordnungsgemäß versteuert worden sind.

Sichergestellter Oraltabak, sogenannter Snus. Foto:

CBD-Produkte

Der Verkauf von CBD-Produkten ist in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen legal. Dies gilt aber nur, wenn die Produkte weiterverarbeitet worden sind. CBD-Blüten sind jedoch unverarbeitet und werden als Betäubungsmittel eingestuft. Demzufolge ist der Verkauf verboten. Den Verkäufer erwartet sogar ein Strafverfahren wegen illegalen gewerblichen Handels von Betäubungsmitteln.

Snus

Snus ist eine verbreitete Form von Oraltabak und darf in Deutschland nicht verkauft werden. Der Handel ist innerhalb der Europäischen Union nur in Schweden erlaubt.

Sichergestellte CBD-Blüten. Foto: Hauptzollamt Bielefeld
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