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Bislang mit fünf Milliarden Euro veranschlagt – Frank Schäffler (FDP): „Nicht finanzierbar“

Scheitert neue ICE-Trasse an zu hohen Kosten?

Bielefeld

„Eine neue ICE-Trasse ist nicht finanzierbar.“ Das sagt der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler (Bünde/Wahlkreis Kreis Minden-Lübbecke).

Von Andreas Schnadwinkel

In Porta Westfalica sind die Sorgen der Anwohner wegen der Trassenplanungen besonders groß. Foto: Pro Bahn

Der Neubau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke für Tempo 300 von Bielefeld nach Hannover sei mit „fünf Milliarden Euro kalkuliert und würde am Ende wahrscheinlich das Doppelte kosten“, so der Haushalts- und Finanzpolitiker. Hinzu komme, dass die im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vereinbarten Ziele schon 2030 erreicht werden sollen

„Wir wollen 25 Prozent mehr Güterverkehr auf die Schiene bringen, wir wollen im Fernverkehr doppelt so viele Fahrgäste haben wie heute – beides bis 2030. Diese Ziele sollen in acht Jahren erreicht werden. Und das funktioniert nicht mit umfangreichen Neubauprojekten, die erst 2040 fertiggestellt sein können. Wir müssen in viel kürzerer Zeit Ergebnisse erzielen und das Geld in andere Strecken investieren“, erklärt Schäffler. Deswegen müssten Alternativen zum „Me­gaprojekt“ ei­ner neuen Verbindung zwischen Bielefeld und Hannover diskutiert werden.

Schäffler ist er erste Politiker in OWL, der mit Verweis auf Kosten und Zeit einen Trassenneubau durch die Region zu verhindern versucht. Auch aus anderen Parteien hört man, dass „die Kosten der entscheidende Hebel“ sein könnten.

Dem FDP-Bezirksvorsitzenden geht es auch um die Stärkung des Schienennahverkehrs, um bessere Anbindungen an den Fernverkehr zu schaffen. „Die Strecke zwischen Paderborn und Bielefeld sollte elektrifiziert und die Verbindung Bünde-Bassum reaktiviert werden“, schlägt Schäffler vor.

Rainer Engel aus Detmold, stellvertretender NRW-Landesvorsitzender des Fahrgastverbands Pro Bahn, hält wenig davon, „neue Dinge in die Welt zu setzen“. Eingleisige Strecken seien nicht leistungsfähig. „Wir haben da vollständig elektrifizierte Routen. Und außerdem würden von der Reaktivierung der Strecke nur die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bremen profitieren. Niedersachsen, wo die Strecke hauptsächlich verliefe, hätte nichts davon“, erläutert Engel.

Der Bahnexperte ist auch Referent für den Deutschlandtakt. Zentraler Bestandteil des Projekts ist die Beschleunigung zwischen Bielefeld und Hannover von 48 auf – so will es die Deutsche Bahn – 31 Minuten, um die Verbindung von Köln nach Berlin deutlich unter vier Stunden zu bringen.

Die Zeitvorgabe von 31 Minuten vertritt die DB Netze immer noch dogmatisch, auch in den Dialogrunden mit den betroffenen Anrainer-Kommunen, wie zuletzt mit Vertretern der Städte Bad Oeyn­hausen, Porta Westfalica und Minden. Den Vorwurf, dass die Bahn in ihren (theoretischen) Plänen den Aus- und Neubau der Bestandsstrecke wegen der Festlegung auf 31 Minuten unmöglich mache, weist Engel zurück: „Die Bahn will deutlich machen, dass sie in alle Richtungen plant.“

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