In der Debatte um die Verkehrswende in Bielefeld schenken sich Rot-Grün-Rot und die Opposition nichts
Wer sorgt hier für Stillstand?
Bielefeld
„Stillstand“ war das Wort der Stunde in der Debatte um die Mobilitätsstrategie 2030 am Dienstag im Stadtentwicklungsausschuss des Rates. „Ihnen geht es nicht um Mobilität, sondern um Stillstand“, hielt CDU-Stadtentwicklungspolitiker Simon Lange Rot-Grün-Rot vor. „Ihr Weg führt zu nichts anderem als Stau“, entgegnete Sven Frischemeier (SPD).
Wer nun Recht hat, könnte sich frühestens Ende des Jahres herausstellen. Denn dann soll über die ersten Maßnahmen aus dem Konzept für den motorisierten Individualverkehr entschieden werden. Zuvor soll es auch noch eine Bürgerbeteiligung geben. Das beschloss Rot-Grün-Rot zusammen mit der „Partei“. CDU, FDP und AfD lehnten das Verfahren entschieden ab.