Kommentar zu Frank-Walter Steinmeier

Geschickter Schachzug

Frank-Walter Steinmeier will das Staatsoberhaupt der Deutschen bleiben. Seine Bewerbung um eine zweite Amtszeit hat am Freitag das politische Berlin überrascht – und so manchen erkennbar auf dem falschen Fuß erwischt.

Ulrich Windolph 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: imago images/Future Image

Steinmeier wirbt für sich mit dem Argument der Kontinuität in Zeiten großer Veränderungen. Gerade der Abgang der ewigen Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Herbst könnte ihm helfen, von der Bundesversammlung im Februar kommenden Jahres erneut das Vertrauen geschenkt zu bekommen. Er ginge mit dem Bonus des Amtsinhabers in die Wahl, eine Mehrheit muss ihm allein deshalb aber noch nicht sicher sein. Andererseits: Dass ein amtierender Präsident, der wieder antritt, nicht gewählt wird, hat es in der Geschichte unseres Landes noch nicht gegeben.

Der gebürtige Lipper hat sich in den zurückliegenden gut vier Jahren als würdiger Bundespräsident erwiesen, auch wenn er seinem Land als Außenminister – insbesondere im Vergleich zum aktuellen Amtsinhaber Heiko Maas (SPD) – weitaus mehr genutzt hätte. Auch ist Steinmeier in seiner Rhetorik kaum zu den größten deutschen Staatsoberhäuptern zu zählen. In seinen Reden kann er weder einem Richard von Weizsäcker noch einem Joachim Gauck das Wasser reichen. Aber vielleicht kommt es darauf aktuell auch gar nicht so sehr an. Geht es doch viel mehr um Zusammenhalt und Bürgersinn als um rhetorische Strahlkraft und visionäre Zukunftsvorstellungen.

Steinmeiers größter Verdienst bisher war sicherlich, dass die Bundesrepublik nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Verhandlungen 2017 nicht in einen Zustand der Unregierbarkeit gestürzt ist. Er war der Vater der neuerlichen Großen Koalition aus Union und SPD. So machtpolitisch einflussreich hat kein deutscher Präsident vor ihm agiert.

Deutschland würde mit einem Bundespräsidenten, der auch nach dem 18. März 2022 weiter Frank-Walter Steinmeier heißt, gewiss nichts falsch machen. Noch zu früh ist es jedoch, um zu sagen, dass diese Entscheidung die einzig richtige sein kann.

Ein geschickter Schachzug bleibt Steinmeiers Ankündigung in jedem Fall. Für Union und Grüne, die nach Lage der Dinge die nächste Bundesregierung stellen werden, wird es nun sehr viel schwerer, den Posten des Bundespräsidenten zur Verhandlungsmasse möglicher Koalitionsgespräche zu machen. Entsprechend reserviert fiel am Freitag manche Reaktion in Berlin aus. Kein Zweifel: Für CDU, CSU und Grüne kommt dieser Vorstoß zur Unzeit. Ganz anders die Einschätzungen im Lager der Sozialdemokraten. Auch wenn „ihr“ Bundespräsident jetzt schon zur Neutralität verpflichtet ist und es nach einer Wiederwahl natürlich auch weiter wäre, bliebe die SPD im Spiel. Wenigstens da.

Startseite