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Alle drei Atomkraftwerke bleiben am Netz

Das Machtwörtchen von Olaf Scholz

Die gute Nachricht zuerst: Olaf Scholz ist noch im Amt und er scheint auch noch willens zu regieren. Mit seiner Entscheidung, alle drei Atomkraftwerke bis zum Frühjahr 2023 weiterlaufen zu lassen, nimmt der SPD-Bundeskanzler dem ruinösen Streit zwischen Grünen und FDP die Schärfe.

Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: Michael Kappeler/dpa

Das ist gut so und war längst überfällig. Auch mit Blick auf die Versorgungssicherheit geht‘s endlich in die richtige Richtung.

Gleichwohl belässt es der Kanzler vorerst bei einem Machtwörtchen und jeder Menge Interpretationsspielraum. Ein echter Scholz eben – leider.

Ist der 15. April 2023 tatsächlich das letzte Wort dieser Regierung, werden die Grünen mit diesem Kompromiss natürlich sehr viel besser leben können als die Liberalen. Doch wer weiß, was dieser Winter bringt. Es spricht also Bände, wenn FDP-Chef Christian Lindner sagt: „Auch für den Winter 2023/2024 werden wir gemeinsam tragfähige Lösungen erarbeiten. Darauf können sich die Menschen nach der heutigen Entscheidung verlassen.“

Der Streit ist fürs Erste vertagt, mehr aber auch nicht. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, ob wir uns das end­gültige Aus der Kernkraft im nächsten Frühjahr tatsächlich leisten können. Bürgerinnen, Bürger und Betriebe werden dann sehr genau zur Kenntnis nehmen, wie gut die Bundesregierung sie durch diesen Kriegswinter gebracht hat und wie die weiteren Perspektiven sind. Die Befindlichkeiten der einzelnen Regierungsparteien dürften dabei allerdings ebenso eine un­tergeordnete Rolle spielen wie Parteitagsbeschlüsse.

Immerhin hat die Ampel-Koalition nun Zeit gewonnen, entschlossen zu regieren. Aufgaben gibt‘s ja nach wie vor mehr als genug. Und die Republik muss sich zumindest für den Moment nicht auch noch mit der Frage herumschlagen, ob die selbst ernannte Zukunftskoalition schon bald ein Bündnis der Vergangenheit sein könnte.

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