Kommentar zum Streit um den Autobahnbau
Auf der Standspur
Die Ampel-Koalition in Berlin hat ein verkehrstechnisches Wunderwerk vollbracht: Gleichgültig, welche der drei Farben gerade aufblinkt – am Ende steht immer ein Stoppsignal.
Das ist allerdings auch das einzige Wunder, das sich die Dreier-Koalition verkehrspolitisch auf die Fahnen schreiben kann. Trotz der angeblichen Einigung des Koalitionsgipfels Ende März in Sachen Verkehrspolitik beharken sich FDP und Grüne weiter nach allen Regeln der Kunst. Der liberale Bundesverkehrsminister Volker Wissing prescht mit einer extrem kurzfristigen Erklärungsfrist in Sachen Autobahnbahnprojekte für die Länder vor, und sein grüner NRW-Amtskollege Oliver Krischer reagiert prompt als Hilfsbremser seiner Partei. So lässt sich der Ampel-Kompromiss auf Länderebene unterminieren.