1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. Ueberregional
  4. >
  5. Meinung
  6. >
  7. Das Ende der Chaostage

  8. >

Kommentar zum Politischen Aschermittwoch

Das Ende der Chaostage

Politischer Aschermittwoch . Tag der Abrechnung, der Holzhammermethode, der vergifteten Treueschwüre, der Bierzelt-Emotionen, in diesem Jahr auch Tag der Kandidaten-Show für höchste Parteiposten – womöglich für noch mehr. Am Aschermittwoch ist – noch nicht – alles vorbei. Jetzt geht es erst richtig los. Die jecke GroKo lebt noch immer, sie ist gewählt. Grüne, Linke und FDP hängen weiter in der Warteschleife für eine nächste Regierungsoption.

Holger Möhle

Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Bundesvorsitzende, spricht beim 25. Politischer Aschermittwoch der CDU Mecklenburg-Vorpommern zu den CDU-Anhängern. Foto: dpa

Mit der rechten AfD will sich im Bund ohnehin niemand einlassen. CDU, CSU und SPD wollen bis Herbst 2021 durchhalten, auch, weil sie eigene Führungsfragen noch klären und Programmdebatten noch führen müssen. CSU und SPD haben die Operationen am offenen Parteiherzen schonhinter sich. Mit der Wahl neuer Vorsitzender ist im Politstadl der CSU beziehungsweise im Selbstblockadebetrieb der SPD etwas Ruhe eingekehrt. Doch auf die CDU, die als nächste der drei GroKo-Parteien eine Notbeatmung braucht, sollten Christsoziale und Sozialdemokratennicht zeigen. Es ist nicht im Interesse des Landes und der parlamentarischen Demokratie, wenn ihre Volksparteien nacheinander in schwere Krisen schlittern. Die Chaostage müssen ein Ende haben.

Die CSU mag es am Politischen Aschermittwoch krachledern. Parteichef Markus Söder, seit den Verlusten bei der Bayern-Wahl erstaunlich klimabewusster Bienenschützer, zielt auf den neuen Hauptkonkurrenten: die Grünen. Sie seien vor allem eine Dagegen-Partei, mehr Protest als Gestaltung. Die gerupfte SPD bekommt nur leichte Hiebe. Die GroKo besser als ihr Ruf, wenn die Sozialdemokraten wenigstens Normalform hätten. Und auch die SPD keilt nicht hart gegen die Unionsparteien. Aus der eigenen Schwäche kann man keine Stärke machen, selbst an Aschermittwoch nicht.

Eigentlich wollen alle raus aus der GroKo. Möglichst ohne eigene Verluste. Sie wissen nur nicht wie. Es wirkt schon bizarr, wenn SPD-Chefin Saskia Esken der CDU nahelegt, ihre Führungsfragen bald zu klären, als wäre die SPD wegen eigener Kandidatensuche nicht selbst über Monate weitgehend politik- und entscheidungsunfähig gewesen. Es ist Zeit, dass die große „Chaolition“ nach vielen Monaten der Selbstbeschäftigung an die Arbeit zurückkehrt. Ab jetzt zählen wieder Inhalte und keine Grabenkämpfe.

Startseite