1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. Überregional
  4. >
  5. Meinung
  6. >
  7. Kommentar zur SPD und den 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr

  8. >

Kommentar zur SPD und den 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Das tiefe Unbehagen

Drei Wochen liegt die historische Regierungserklärung des Kanzlers zum Ukraine-Krieg im Parlament nun zurück, jetzt muss das von Olaf Scholz angekündigte 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr durchs Parlament, um Gesetzeskraft zu erlangen. Für Scholz und seine SPD kommt es zur Nagelprobe. Denn es ist eine Sache, von der „Zeitenwende“ zu reden, aber eine ganz andere,  bei voller Fahrt eine 180-Grad-Wende hinzuzulegen, ohne selbst aus der Bahn zu fliegen.

Von Ulrich Windolph

Soldaten der Bundeswehr auf dem Appellplatz im niedersächsischen Seedorf. Foto: Sina Schuldt/dpa

Der Kabinettsbeschluss steht, noch vor Ostern kommt es für 100-Tage-Kanzler Olaf Scholz und die Seinen im Bundestag zum Schwur. Die SPD muss dem 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr zustimmen.

Jetzt Angebot wählen und direkt weiterlesen!

ANZEIGE