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Kommentar zur Regierungsbildung in Italien

Ein Job für „Super Mario“

Nun also Mario Draghi. Seine Regierung ist bereits die dritte in dieser Legislaturperiode.

Martin Ellerich 

Mario Draghi ist in Italien zum Regierungschef gewählt worden. Foto: imago/Insidefoto

Die ersten beiden haben Koalitionäre platzen lassen, weil sie sich einen Sprung zu noch mehr Macht ausrechneten: erst der extrem rechte Populist Matteo Salvini, dann der Sozialdemokrat Matteo Renzi. Beide haben sich verkalkuliert.

Draghi kann sich auf eine neue, sehr breite Mehrheit stützen, wie die Abstimmungen in den Parlamentskammern zeigen. Nur: Auch diese neue Koalition verbindet wenig mehr als der Wille zur Macht. Von linken Populisten wie der Fünf-Sterne-Bewegung bis zum rechten Pendant Salvini reicht die Spannbreite. Dazwischen sitzen jede Menge bürgerliche und linke (Splitter-) Parteien am Tisch. Eine breite Mehrheit ist eine Stärke; in diesem Fall hat sie zugleich gravierende Schwächen, weil die Koalitionäre inhaltlich kaum etwas verbindet. Für den Zusammenhalt muss der neue Premier, der einstige EZB-Chef, sorgen. „Super Mario“ wird dafür seine ganze Kraft, sein ganzes Ansehen, sein gesamtes Geschick brauchen.

Draghi hat Italiens Pro­bleme erkannt, das wird deutlich in dem Reformprogramm, das er sich vorgenommen hat: Die geradezu berüchtigte Bürokratie will er modernisieren. Die zum Teil widersprüchliche, wild wuchernde Steuergesetzgebung soll komplett überarbeitet werden. Die schwächelnde und von der Pandemie hart getroffene Wirtschaft soll mit den Mitteln aus dem Wiederaufbaufonds der EU ökologisch und digital umgebaut werden. Das alles ist richtig und wichtig, aber es wird zu viel Krach in der Koalition führen. Streit ist programmiert. Und damit ist der Hauptfeind Corona nicht einmal angesprochen.

Vor Draghi liegen kaum lösbare Aufgaben; aber wenn es jemand schaffen kann, dann der erfahrene und erstklassig vernetzte Euro-Retter. Schon in seiner ersten Rede hat Draghi sich klar zu Europa und zur Gemeinschaftswährung bekannt. Der Euro sei „irreversibel“, sagte er. Das darf man auch als Signal an den Koalitionspartner Salvini verstehen, für den alles Übel aus Brüssel kommt. Und in Salvinis Anhängerschaft ist die Überzeugung verbreitet, der Euro sei ein Werkzeug der Deutschen, um Italien zu knechten. Schon im eigenen Interesse muss Europa Draghi unterstützen, wo es nur geht. Scheitert er, triumphieren die Populisten.

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