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Kommentar zur Bundestagswahl

Ein Triumph für Scholz

Glückwunsch, Olaf Scholz! Dieser Wahlerfolg der SPD geht klar auf das persönliche Konto des Kanzlerkandidaten. Scholz hat seine Partei fulminant mit nach oben gezogen.

Von Ulrich Windolph

SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Foto: Thomas Imo/photothek.net via www.imago-images.de

Eine komplett auf ihn zugeschnittene und glänzend konzeptionierte Kampagne mit eingängigen und klaren Botschaften sorgte zusätzlich für Rückenwind. Die Sozialdemokraten feiern so satte eigene Zugewinne, liegen – wenn auch knapp – vor CDU/CSU auf Platz 1 und hätten gemeinsam mit den Grünen und der FDP eine stabile Mehrheit.

Heißt: Der Auftrag zur Regierungsbildung liegt fürs Erste bei Scholz und seiner SPD. Das gute Abschneiden der Liberalen dürfte die Machtarithmetik in einer Ampelkoalition dabei ebenso in Richtung Mitte verschieben wie die Tatsache, dass es für Rot-Grün-Rot nicht reicht. Beides dürfte Scholz recht sein, da es ihm helfen könnte, die linkeren Kräfte in der SPD im Zaum zu halten.

Olaf Scholz ist gewiss kein politischer Messias, wohl aber der neue Merkel. Er tritt ähnlich unspektakulär wie die noch amtierende Kanzlerin auf und verkündet ähnlich wenige revolutionäre Botschaften. Auf viele Wählerinnen und Wähler wirkt dieser Stil, den sie ja seit 16 Jahren kennen, offenbar grundsolide und verlässlich. Das war ein sattes, vielleicht sogar sein größtes Pfund im Vergleich zum Schlingerkurs eines Armin Laschet und der Achterbahnfahrt einer Annalena Baerbock.

Laschet und Baerbock sind die großen Verlierer dieses Abends. Wobei die Trauer bei den Grünen natürlich um Längen geringer ausfällt als bei der Union. Immerhin legte die Öko-Partei kräftig zu. Nach 16 Jahren in der Opposition ist eine Regierungsbeteiligung nun erneut zum Greifen nah, auch wenn vor ein paar Monaten noch viel mehr und gar eine grüne Kanzlerin möglich schien. Was heißt, dass sich Baerbock parteiintern von neuem an ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck messen lassen muss, der der bessere Kanzlerkandidat gewesen wäre und nun der größte Gewinner im Lager der Grünen ist.

Die CDU/CSU erlebt ein einziges Debakel. Dabei war schon längst eingepreist, dass es das historisch schlechteste Abschneiden bei einer Bundestagswahl werden würde. Doch der Verlust von rund acht Prozentpunkten ist ei­ne Katastrophe. Zur Anschauung: Jeder vierte Wähler, der 2017 noch die CDU/CSU gewählt hat, ist der Union dieses Mal von der Fahne gegangen.

Der Kanzlerkandidat der Union fand im gesamten Wahlkampf nie zu sich, seine Kampagne blieb chaotisch, wirr und ziellos – böse Zungen behaupten sogar, es gab gar keine Kampagne. Die permanenten Störfeuer seitens der Schwesterpartei CSU taten ein Übriges wie auch die Fehler der Regierung Merkel, die komplett bei Laschet abgeladen wurden. Seine persönlichen Fehler rundeten das Bild ab: So passte es wie die Faust aufs Auge, dass Armin Laschet an diesem Schicksalssonntag auch noch seinen Wahlzettel falsch faltete. In den Parteigremien und in der arg gerupften CDU/CSU-Bundestagsfraktion dürfte der Frust entsprechend tief sitzen. Dass es rechnerisch auch für ein Jamaika-Bündnis reicht, ist für Laschet da kaum mehr als der letzte Strohhalm.

Alles hängt jetzt an den Grünen und der FDP. Erstmals erreichen die Liberalen bei zwei aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen ein zweistelliges Ergebnis – und der Abstand zu den Grünen ist geringer als von vielen erwartet. Die Mär, dass Christian Lindners Flucht vor Jamaika nach der Wahl 20217 der FDP nachhaltig geschadet hat, sollte endgültig zu den Akten gelegt werden. Zugleich bleibt diese Geschichte ein Warnsignal für SPD und Grüne, den potenziellen Koalitionspartner in den anstehenden Gesprächen sehr ernst zu nehmen.

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