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Kommentar zum Dauerstreit zwischen SPD, Grünen und FDP in der Ampel-Koalition

Hauen und Stechen

Vor nicht mal einem Jahr vollmundig als „Zukunftskoalition“ gestartet, sieht die Gegenwart des Berliner Ampel-Bündnisses doch ziemlich düster aus. Jeder gegen jeden und alle zuerst für sich – es ist ein einziges Hauen und Stechen. Und die Schadenfreude, mit der sich SPD und FDP auf Grünen-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Gasumlage stürzen, ist nur der jüngste Akt in diesem Trauerspiel.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Kanzler Olaf Scholz und Bundesfinanzministger Christian Lindner (v.l.n.r.). Foto: Kay Nietfeld/dpa

Schon klar: Das Gesetzesvorhaben ist von Habecks Haus gründlich vermurkst worden. Und überhaupt stellt sich die Frage, ob die Rettung angeschlagener Energieunternehmen nicht besser, weil deutlich zielgenauer direkt über den Staat und damit über Steu­er­mittel zu organisieren ist. Doch das allein erklärt nicht die Schärfe, mit der sich die beiden SPD-Vorsitzenden Habeck jetzt vorgeknöpft haben. Und nicht zu vergessen: Dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz war das Vorhaben noch jüngst immerhin so wichtig, dass er darauf bestand, es selbst zu präsentieren. Jetzt aber ist er – mal wieder – auf Tauchstation, Führung Fehlanzeige.

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