Iran, Berlin und der UN-Menschenrechtsrat
Warum so halbherzig, Olaf Scholz?
Berlin/Teheran
Es wird Zeit, dass auch Berlin in Sachen Protest gegen das Mullah-Regime im Iran klare Kante zeigt. Halbherzigkeit und werteorientierte Außenpolitik passen einfach nicht zusammen. Ein Kommentar.
Warum sagt Olaf Scholz nicht mehr Kritisches über die Lage im Iran? Das wurden Deutsche in Kanada in den vergangenen Wochen oft gefragt. Dort hatte sich Justin Trudeau sofort an die Seite der demonstrierenden Iranerinnen und Iraner gestellt. Dort sind schnell schärfere Sanktionen gegen Einzelpersonen des Mullah-Regimes verabschiedet worden.