1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. Ueberregional
  4. >
  5. Meinung
  6. >
  7. Späte Einsicht

  8. >

Kommentar zur Debatte über Rechtsextremismus

Späte Einsicht

Eine Debatte im Bundestag – nicht unbedingt zur besten Sendezeit, aber dringend geboten und hochemotional. Rechter Terror und ­seine Folgen sind in Deutschland viel zu lange unterschätzt, verharmlost, ja auch unter den Teppich gekehrt worden. Höchste Zeit, den Finger in die schwärende Wunde zu legen.

Michael Giese

Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident, spricht zu Beginn der Sitzung des Bundestages. Thema der Debatte war der Kampf gegen Hass und rechten Terror in Deutschland. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Spätestens seit dem rassistischen Anschlag in Hanau – zuvor auch im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke – zeigt sich die rechte Fratze in all ihrer widerlichen Boshaftigkeit. Dabei hätten bereits die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) vor rund zehn Jahren allen Demokraten die Augen öffnen müssen.

Ja, es gibt den unsäglichen linken und islamistischen Terror – aber die Zeit des Relativierens ist vorbei. Rechtsextremismus ist in Deutschland bestens vernetzt und gefährlich organisiert. Er sägt bedrohlich an den Fundamenten von Demokratie und Rechtsstaat. Diese Einsicht kommt spät, aber gewinnt Signalwirkung, wenn die Spitzen des Deutschen Bundestags nun klar Stellung beziehen. Die AfD, die im bürgerlichen Frack der Unschuld daherkommt, legt dennoch weiter un­gehemmt die Saat für Hass und Hetze.

Startseite