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Kommentar zum EU-Türkei-Deal

Versagt

Während die EU-Behörden den Deal mit der Türkei stets als Beispiel für eine wirkungsvolle Zusammenarbeit gelobt haben, waren Experten schon länger skeptisch. Denn die Abmachungen funktionierten nie so, wie es geplant war. Dass die Zahlen trotzdem zurückgingen, lag wohl eher daran, dass das Abkommen mit Ankara als Abschreckung nützlich war. Tatsächlich kamen weiter Migranten nach Griechenland und wurden dort eben nicht zurückgeschickt.

Detlef Drewes

Migranten in Griechenland. Foto: dpa

Damit fühlten sich auch die Mitgliedstaaten der EU nicht verpflichtet, ihren Teil der Absprache einzuhalten und legal eingereiste Asylbewerber aus der Türkei in die Union zu holen. Vor allem Griechenland war immer völlig überfordert: Ein klammes Land mit genügend eigenen Problemen, das auf seinen Inseln eine schwierige humanitäre Lage hinnimmt, während Europa längst die Situation auf einer anderen Fluchtroute ins Visier nahm und sich mit Italien stritt.

Der Versuch, die Probleme dadurch auszugrenzen, dass man sie Athen und Ankara überlässt, ist zum Scheitern verurteilt. Und Hilfe kann nur solidarisch erfolgen. Wer zu dieser Gemeinschaft gehört, darf sich Solidarität nicht verweigern.

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