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Kommentar zu Paragraf 219a

Warum nicht gleich so?

Die SPD wollte die Abschaffung des Paragrafen 219a. Nun wird er nicht abgeschafft, sondern ergänzt. Das werden vor allem die Genossinnen an der Basis als Niederlage empfinden. Aber SPD pur ist in einer Großen Koalition nicht zu machen. Es sei denn, sie riskierte den Bruch. Das alles war von Anfang an klar.

Stefan Vetter

Hamburg: Bei einer Demonstration gegen die Paragrafen 218 und 219a wird ein Schild mit der Aufschrift »150km zum nächsten Schwangerschaftsabbruch? Weg mit §219« hochgehalten. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Aber die Versuchung, sich mit einem eher kleineren Thema ganz groß profilieren zu wollen, um dem rasanten Niedergang der Partei etwas entgegenzusetzen, war offenbar stärker. So produziert man Enttäuschungen, die nicht nötig gewesen wären und die die Einigung entwerten.

Was nun auf dem Tisch liegt, ist nämlich ein tragfähiger, pragmatischer Kompromiss, den alle Beteiligten vor Monaten hätten haben können. Schon damals hatte die Bundesärztekammer ein Internet-Portal mit Informationen über die Rechtslage, Beratungsstellen sowie die behandelnden Ärzte angeregt.

Damit die Mediziner keine Strafverfolgung befürchten müssen und betroffene Frauen trotzdem Informationen finden, die mit Werbung nichts zu tun haben. Genauso ist es nun im Kern gekommen.

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