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Bund und Länder beschließen: Hospitalisierungsindex soll ausschlaggebend sein - Impfpflicht für bestimmt Berufsgruppen

Neue Schwellenwerte für härtere Corona-Maßnahmen

Berlin

Bund und Länder haben sich auf Schwellenwerte für härtere Corona-Maßnahmen geeinigt. Das gaben Bundeskanzlerin Angela Merkel, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, Berlins Bürgermeister Michael Müller und Olaf Scholz am Donnerstagabend in Anschluss an die Beratungen bekannt.

Von dpa und Dunja Delker

Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD), geschäftsführender Bundesfinanzminister, nehmen im Anschluss an die Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten an einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt teil. Foto: Michael Kappeler/dpa POOL/dpa

So soll in Zukunft statt der Sieben-Tage-Inzidenz der Hospitalisierungsindex ausschlaggebend sein. Dafür erfasst das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldete Krankenhausaufnahmen von Corona-Patienten pro 100.000 Einwohner in einem Sieben-Tage-Zeitraum.

Konkret sollen die Länder bei Überschreiten eines Schwellenwertes von 3 flächendeckende Zugangsregeln nur für Geimpfte und Genesene (2G) etwa zu Veranstaltungen und der Gastronomie einführen - sofern nicht schon geschehen.

Bei Überschreiten eines Werts von 6 sollen die Länder darüber hinausgehend in bestimmten Einrichtungen auch für Geimpfte und Genesene zusätzlich Testnachweise oder andere Maßnahmen vorschreiben (2G plus).

Spätestens bei Überschreiten des Schwellenwerts von 9 sollen die Länder dann von weitergehenden Beschränkungen Gebrauch machen. Dies zielt auf eine vom Bundestag beschlossene Klausel: Nach einem entsprechenden Landtagsbeschluss sollen die Länder auch härtere Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen oder Einschränkungen und Verbote von Veranstaltungen verhängen können.

"Die Lage ist hochdramatisch", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel und erklärte, dass Bürgertests kostenlos bleiben und Pflegekräfte einen Bonus erhalten sollen. Gleichzeitig  ist für diese Berufsgruppe eine Art Impfpflicht geplant.  Ihr sei bewusst, dass auch die Kontrollen mit Blick auf 2G und 3G verschärft werden müssten.

Die "massive Ausweitung des Boosterns" kündigte Hendrik Wüst an. Auch weitere Impfmöglichkeiten müssten ausgeweitet werden. "Ausnahmen gelten für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, oder für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren", so der Ministerpräsident. Angesichts täglich neuer Rekordwerte stehe Deutschland kurz vor der Triage, dieser Notstand müsse verhindert werden. 

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