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Pläne für das neue Schuljahr: keine Impfpflicht - Testungen und Masken bleiben

NRW will 90,4 Millionen in Lüftungsprogramm stecken

Düsseldorf

Wie geht es nach den Sommerferien weiter? NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) äußerte sich dazu am Freitag in einer Pressekonferenz. Vorab hat das Schulministerium bereits eine Schulmail veröffentlicht. Demnach will das Land für Luftfiltergeräte bis zu 90,4 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Von dpa und Dunja Delker

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) spricht. Foto: Fabian Strauch

Von dem Geld für mobile Luftfiltergeräte sowie bauliche Instandsetzungs- und Umrüstungsmaßnahmen an Fensteranlagen einschließlich einfacher Zu- und Abluftanlagen sollen Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung profitieren. Voraussetzung sei, dass der Bund mit den Ländern eine entsprechende Vereinbarung abschließt.

Mit diesen Mitteln sollen gezielt Räumlichkeiten mit mobilen Luftfilteranlagen ausgestattet werden, die nur eingeschränkt belüftet werden können.  Zu beachten sei, dass die Anlagen nicht die üblichen AHA-L-Maßnahmen ersetzen können.

"Wir haben dem Bund klargemacht, dass er jetzt schnellstmöglich mit den Ländern eine Einigung erzielen muss, damit die Städte und Träger Klarheit bekommen, was gefördert werden kann und was nicht“, sagte NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Donnerstag in einer Mitteilung. Das Land stehe für das neue Programm in den Startlöchern, mit dem 90,4 Millionen Euro in Kitas und Schulen für Kinder unter 12 Jahren fließen sollen.

Schon knapp 15 Millionen bewilligt

NRW sei eines der wenigen Bundesländer, das die Kommunen bei der Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten bereits unterstützt habe, betonte Scharrenbach. Für das im vergangenen gestartete erste Förderprogramm des Landes für Schulen sind laut Ministerium Anträge über knapp 20 Millionen Euro eingegangen. Bewilligt wurden knapp 15 Millionen Euro.

Schon vor Monaten war mit Blick auf das Fristende klar, dass der Förderrahmen von 50 Millionen Euro bei weitem nicht ausgeschöpft wird. Das NRW-Kommunalministerium berichtete von der Ausstattung von 5500 Schulräumen mit mobilen Luftreinigungsgeräten oder einfachen baulichen Maßnahmen zur Erhöhung des Luftaustausches.

Mit Blick auf Reiserückkehrer aus Risikogebieten verweist Gebauer auf die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes und verlangt eine Nachweispflicht, dass keine Infektion vorliegt (Impf-, Test- oder Genesenen-Nachweis). Außerdem seien je nach Ausreisegebiet spezielle Anmelde- und Quarantänepflichten zu beachten.

Schule auch für Ungeimpfte

"Die Möglichkeit des Schulbesuchs wird nicht vom Impfstatus der Schülerinnen und Schüler abhängen", heißt es in der Schulmail. Für alle nicht geimpften Schüler heißt das: Die wöchentlichen Testungen und deren Zyklus bleiben auch im neuen Schuljahr. In den weiterführenden Schulen kommen weiterhin Antigen-Selbsttests, in den Grundschulen Lolli-Tests zum Einsatz.

Das Tragen von einer medizinischen Maske (OP-Masken) im Innenbereich der Schulen (auch im Unterricht) bleibt - unabhängig von einer Immunisierung durch Impfung oder Genesung. Das gilt für den Sportunterricht drinnen nur dann, wenn Abstände nicht eingehalten werden können. Draußen besteht laut Schulministerium kein Maskenpflicht.

Einschulungsfeiern je nach Inzidenz

Nach derzeitigem Stand sind Einschulungsfeiern möglich, wenn Masken getragen und Abstände eingehalten sowie eine spätere Rückverfolgung der Teilnehmer möglich ist. Es gelten - je nach Inzidenz vor Ort - die Regelungen für Kulturveranstaltungen, Tests werden immer empfohlen.

Bis zu den Herbstferien soll die Leistungsüberprüfung nicht im Mittelpunkt stehen. Zentral werde es stattessen sein, dass sich Lehrkräfte in den ersten Schulwochen nach den Sommerferien der "Diagnose von Lernständen" widmeten. Es solle ermittelt werden, wie die Ausgangslage in alle Fächern sei. Daran solle sich der Unterricht orientieren.

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