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Angriffe auf Polizisten im Dienst – Umfrage in Bundesländern

Bodycam ist oft schon Alltag

Berlin (WB). Als Reaktion auf die zunehmenden Angriffe gegen Polizisten rüsten die Bundesländer ihre Beamten immer besser aus. Das hat eine Anfrage unserer Zeitung bei allen Landesinnenund Justizministerien ergeben. Demnach gehören Bodycams, meist an der Schulter getragene Minikameras, in sieben von 16 Bundesländern mittlerweile fest zur Ausstattung der Polizisten. Auch Elektroschocker, sogenannte Taser, sind bereits in acht Ländern auf dem Vormarsch.

Bodycams sind bereits in sieben Bundesländern im Einsatz – darunter auch in NRW. Foto: dpa

Denn die Zahl der Fälle, in denen Polizisten im Dienst angegriffen wurden, ist in den vergangenen Jahren gestiegen. 2018, das geht aus dem aktuellen Lagebild des Bundeskriminalamts hervor, gab es rund 80 000 Attacken gegen Polizeibeamte. Das entspricht einer Steigerung um sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Immer häufiger trifft es die Polizisten dabei auch in vergleichsweise harmlosen Situationen wie Einsätzen bei Ruhestörungen oder der Feststellung von Personalien. Es gebe eine neue Dimension, was die Schwelle der Gewalt angeht, sagte ein Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei.

Kameras zeichnen per Knopfdruck auf

Viele Länder haben darauf bereits reagiert. So sind Bodycams in sieben Bundesländern – neben Baden- Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Rheinland- Pfalz und Saarland auch in Nordrhein- Westfalen – flächendeckend im Einsatz. Drei Länder rüsten gerade auf (Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen), zudem laufen in fünf Ländern (Brandenburg, Bremen, Sachsen- Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen) gerade Testphasen. Nur in Berlin wird es bis zu den ersten Tests noch dauern. Der Vorteil der Kameras für die Beamten: Sie zeichnen per Knopfdruck die Einsätze etwa bei Streiffahrten auf und sollen auf mögliche Angreifer abschreckend wirken. Denn die Aufnahmen sind vor Gericht als Beweismittel zugelassen.

NRW hat im vergangenen Herbst mit der landesweiten Ausstattung der Beamten begonnen. Im Laufe dieses Jahres soll es insgesamt 9000 Bodycams geben. Nach Angaben des Ministeriums sind dann unter anderem alle Polizisten im Streifen- und Verkehrsdienst mit den kleinen Kameras ausgerüstet. Laut Landesinnenminister Herbert Reul wirken die Kameras in kritischen Situationen deeskalierend. „Und was Polizisten schützt, ist gut“, sagte er. In NRW dürfen die Polizisten mit den Kameras auch in Wohnungen filmen. Das ist in den meisten anderen Ländern nicht erlaubt.

Es gibt auch Kritik

Kritiker bemängeln, dass mit der Kamera zwar Gewalt gegen Polizisten dokumentiert wird, nicht aber Übergriffe durch Polizisten. So können die Beamten selbst entscheiden, wann sie ein Geschehen filmen und welche Aufnahmen sie wieder löschen möchten.

Neben Kameras rüstet die Polizei auch mit Tasern auf, im Beamtendeutsch Distanz-Elektroimpulsgeräte genannt. Sie kommen bereits bei Streifenpolizisten in Hessen und Rheinland-Pfalz sowie demnächst im Saarland zum Einsatz. In fünf weiteren Ländern (Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, NRW) laufen derzeit Probephasen

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