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Grundsätze und Regeln bei deutschen Wahlen

Ob Kommunal-, Landtag-, Bundestag- oder Europawahl: In Deutschland entscheiden die Bürger über ihre politischen Vertreter. Dabei sind die Grundsätze dieser Wahlen ganz genau festgelegt. Ebenso, wann eine Stimme ungültig ist und wer überhaupt wahlberechtigt ist. Doch was bedeuten diese Regeln in der Praxis?

Aschendorff Medien

Foto: Colourbox

Wahlrechtsgrundsätze in Deutschland

Im deutschen Grundgesetz werden Bundestagswahlen als ““allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim” festgelegt. Es hat sich jedoch durchgesetzt, dass diese sogenannten Wahlrechtsgrundsätze für alle öffentlichen Wahlen in Deutschland gelten. Doch was genau verbirgt sich hinter dieser Aufzählung von Wörtern und wie werden sie in der Praxis umgesetzt?

Allgemein

Dieser Grundsatz bedeutet, dass alle wahlberechtigten Bürger an der jeweiligen Wahl teilnehmen dürfen. Wahlberechtigt ist in Deutschland im Regelfall jeder Staatsbürger der das 18. Lebensjahr vollendet hat. Das bedeutet, dass niemand von der Wahl ausgeschlossen werden darf, unabhängig von Geschlecht, Religion, Herkunft oder auch politischer Weltanschauung. So bedeutet dies beispielsweise auch, dass, zumindest teilweise, die Wahlkabinen, aber auch der Gang zur Wahlurne barrierefrei sein müssen.

Unmittelbar

Mit unmittelbar ist gemeint, dass jede einzelne Stimme das Wahlergebnis direkt beeinflusst. Das heißt es werden keine Mittelsmänner gewählt. Das System der Wahlmänner, wie es bei der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl eingesetzt wird, wäre dementsprechend in Deutschland unzulässig. Denn hier gilt ganz klar: Die Stimme wählt den Abgeordneten oder die Partei direkt.

Frei

In einigen Ländern, wie beispielsweise Belgien, besteht eine Pflicht zu wählen. Nicht so in Deutschland. Hier entscheidet jeder Bürger selbst ob er wählen möchte. Er hat also die Freiheit an einer Wahl teilzunehmen oder eben nicht. Ebenfalls frei entscheidbar ist, wer gewählt wird. So ist es unzulässig jemanden zu einer bestimmten Wahl zu zwingen. Außerdem kann so auch niemand für die Wahl einer zugelassenen Partei oder Person bestraft werden.

Gleich

Der Gleichheitsgrundsatz ist in Deutschland allgegenwärtig und findet auch im Alltag häufig Beachtung. So ist es nicht überraschend, dass auch Wahlen in Deutschland unter dieses Prinzip fallen. Es bedeutet nichts anderes, als dass jede einzelne Stimme genauso viel zählt wie jede andere. Das heißt, alles Wahlberechtigten haben die gleiche Möglichkeit der politischen Einflussnahme. Eine gewisse Ausnahme stellt hier die 5%-Hürde der Bundestagswahl dar. Denn liegt das Wahlergebnis einer Partei unter dieser Grenze werden die Stimmen quasi nicht gezählt.

Geheim

Wahlen finden in Deutschland in Kabinen statt, so dass niemand bei der Stimmabgabe beobachtet werden kann. Die Zettel werden anschließend in blickdichte Umschläge gesteckt und in Wahlurnen geworfen. So kann bei der Auszählung nicht nachvollzogen werden, wer welche Stimme abgegeben hat. Auch kann niemand dazu gezwungen werden, preiszugeben, auf welche Partei seine Wahl gefallen ist. Der Grundsatz der geheimen Wahl unterstützt das Prinzip der Freiheit.

Ungültigkeit von Stimmen

Eine ungültige Stimme hat den gleichen Effekt wie eine Stimmenthaltung: Hier entsteht kein Einfluss auf das Wahlergebnis. Stimmen können dann ungültig werden, wenn der Wahlzettel nicht ordnungsgemäß ausgefüllt wurde. So beispielsweise, wenn zu viele Kreuze gesetzt wurden. Aber auch Zeichnungen oder gar Unterschriften auf dem Wahlzettel führen dazu, dass eine Stimme nicht gezählt werden kann. Auch können nur Wahlberechtigte eine gültige Stimme abgeben. So muss im eigenen Wahlkreis, der vom Wohnsitz abhängig ist, gewählt werden. Ausnahmen, beispielsweise bei längerem Aufenthalt an einem anderen Ort, müssen zuvor beantragt werden.

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