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Wiener Abkommen

Iran dämpft Hoffnungen auf baldige Einigung im Atomstreit

Teheran (dpa)

Kann das Atomabkommen mit dem Iran noch gerettet werden? Die iranische Seite gibt sich vor neuen Verhandlungen zurückhaltend - das könnte auch an den anstehenden Wahlen im Land liegen.

Von dpa

Abbas Araghchi verlässt das Grand Hotel Wien, in dem Gespräche zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran geführt werden. Foto: Lisa Leutner/AP/dpa/Archivbild

Der Iran hat Hoffnungen auf eine baldige Einigung im Atomstreit mit den USA gedämpft. «Wir sind uns zwar näher gekommen, aber von einer Einigung sind wir noch weit entfernt,» sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi laut iranischen Medien.

Daher wolle er auch Spekulationen, dass die Atomverhandlungen in Wien nächste Woche in die finale Runde gingen, nicht bestätigen. Vorher müssten die USA und anderen Vertragspartner laut Araghchi «noch einige schwierige Entscheidungen» treffen. Auch die finale Entscheidung des Irans werde definitiv nicht in Wien, sondern in Teheran fallen, so der Vizeminister und Irans Delegationsleiter in Wien.

Ein neues Problem bei den Wiener Verhandlungen ist der bevorstehende politische Machtwechsel in Iran. Topfavorit bei der Präsidentenwahl in zwei Wochen ist der erzkonservative Kleriker Ebrahim Raeissi, der das Wiener Atomabkommen von 2015 stets scharf kritisiert hatte. Ob er den moderaten Kurs von Präsident Hassan Ruhani fortsetzen wird, ist nach Einschätzung von Beobachtern eher fraglich. Auch ist derzeit unklar, wer demnächst überhaupt als Atomchefunterhändler ernannt und für den Iran die Verhandlungen führen wird.

Die Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran steuern laut europäischen Diplomaten auf die heikelste Phase zu. Vertreter aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen seit April, gemeinsam mit Russland und China zwischen dem Iran und den USA zu vermitteln. Es geht um die schwierigen Fragen, welche der vielen Iran-Sanktionen Washington bereit ist aufzuheben, und wie dauerhaft verhindert werden kann, dass iranische Atomanlagen für militärische Zwecke genutzt werden.

Unter der Führung des vorigen Präsidenten Donald Trump hatten die USA den Atompakt 2018 verlassen und erneut wirtschaftlich schmerzhafte Sanktionen gegen Teheran verhängt. Die Islamische Republik weitete daraufhin ihre nuklearen Aktivitäten entgegen der Vereinbarungen schrittweise und schränkte internationale Atominspektionen ein. Zuletzt begann der Iran mit der Herstellung von Uran, das knapp unter dem Reinheitsgrad von Atomwaffen-tauglichem Material liegt.

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