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Justiz

Iran: Französische Staatsbürger wegen Spionage angeklagt

Teheran (dpa)

Immer wieder werden europäische Staatsbürger im Iran festgenommen. Nun wurden zwei Menschen aus Frankreich angklagt. Der Vorwurf: «Verschwörung gegen die nationale Sicherheit».

Von dpa

Iranische Polizisten in Teheran: Sicherheitsbehörden begründen Festnahmen üblicherweise mit dem Spionagevorwurf (Archivbild). Foto: Ebrahim Noroozi/AP/dpa

Im Iran sind zwei französische Staatsbürger nach Spionagevorwürfen angeklagt worden. Dies gab ein Sprecher der Justizbehörde bekannt. Ein weiterer Vorwurf lautete nach Angaben des Justizportals Misan «Verschwörung gegen die nationale Sicherheit». Die Prozesse werden vor einem Revolutionsgericht geführt. Zur Identität der Angeklagten war zunächst nichts bekannt.

Frankreichs Außenministerin Catherine Colonna hatte im November inmitten der landesweiten Proteste im Iran die Festnahme zweier französischer Staatsbürger bestätigt. Bereits in der Vergangenheit waren mehrere europäische Staatsbürger im Iran festgenommen und angeklagt worden, darunter auch Touristen. Nach Angaben der Justiz wurden seit Ausbruch der Proteste Mitte September mindestens 40 Ausländer festgenommen.

Die Sicherheitsbehörden begründen die Festnahmen üblicherweise mit dem Vorwurf der Spionage. Kritiker werfen dem Iran hingegen vor, ausländische Staatsbürger als politische Geiseln festzusetzen.

Auslöser der landesweiten Proteste im Iran war der Tod von Jina Mahsa Amini am 16. September 2022 in Polizeigewahrsam. Die iranische Kurdin war von der sogenannten Sittenpolizei wegen Verstoßes gegen die im Iran geltenden islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden. Seither gibt es immer wieder Proteste gegen den repressiven Kurs der Regierung und das islamische Herrschaftssystem.

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