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Landtag bestätigt mit 106 von 181 Stimmen

Hendrik Wüst als NRW-Ministerpräsident wiedergewählt

Düsseldorf

Der CDU-Politiker Hendrik Wüst ist als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wiedergewählt worden.

Von dpa

Hendrik Wüst (CDU)kommt mit seiner Ehefrau Katharina und Tochter Philippa in den Landtag. Foto: Marius Becker/dpa

Am Dienstag wurde der 46-Jährige im Landtag in geheimer Wahl mit 106 von 181 gültigen Stimmen im ersten Wahlgang als Regierungschef bestätigt. Wüst, der in den vergangenen acht Monaten Kopf einer schwarz-gelben Koalition war, führt nun die erste schwarz-grüne Koalition des Bundeslandes.

CDU und Grüne konnten bei der Wahl des Ministerpräsidentennicht in voller Fraktionsstärke antreten. In den Reihen der eigentlich 76 Köpfe starken CDU-Landtagsfraktion fehlten nach Angaben einer Sprecherin coronabedingt vier Abgeordnete. Unter den regulär 39 Abgeordneten der Grünen gab es deren Angaben zufolge einen akuten Krankheitsfall.

Wüst stellte sich am Vormittag offiziell in der Landtagsfraktion der Grünen vor. Deren Spitzenkandidatin für die Landtagswahl vom 15. Mai, Mona Neubaur, besuchte die CDU-Fraktion. Beide wurden nach Angaben von Teilnehmern mit großem Applaus begrüßt. Anschließend reichten beide Fraktionen offiziell ihren Wahlvorschlag für die Ministerpräsidentenwahl ein und benannten Wüst.

Der 46-jährige Jurist, der acht Monate lang Kopf einer schwarz-gelben Koalition war, möchte nun Regierungschef des ersten schwarz-grünen Bündnisses in NRW werden. Beide Seiten hatten am Montag bereits ihren 146 Seiten starken Koalitionsvertrag unterzeichnet. Im vergangenen Oktober war Wüst als Nachfolger des gescheiterten Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) zum zwölften Ministerpräsidenten des bevölkerungsreichsten Landes gewählt worden.

Zur Wahl des Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen hat Hendrik Wüst (CDU) seine Familie mit in den Düsseldorfer Landtag genommen. Bereits am Dienstagmittag erschien der amtierende Ministerpräsident zu einem Empfang des Landtagspräsidenten. Mit dabei: Ehefrau Katharina und das einjährige Töchterchen. Die 34-Jährige schob die kleine Philippa im Kinderwagen zu dem Empfang.

Hendrik Wüst und Mona Neubaur vor der offiziellen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages. Foto: Marius Becker/dpa

Die CDU war am 15. Mai mit 35,7 Prozent als klare Wahlsiegerin aus der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland hervorgegangen. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen und landeten hinter der abgestürzten SPD (26,7) auf dem dritten Platz. Die FDP hatte ihr Wahlergebnis auf 5,9 Prozent halbiert. Schwarz-Gelb konnte daher nicht weiter regieren. Die AfD errang 5,4 Prozent.

Mona Neubaur (Grüne) über Hendrik Wüst

Die künftige Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur (Grüne) sieht die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen vor großen Herausforderungen. Die Klimakrise müsse bewältigt, der soziale Zusammenhalt gestärkt und die Demokratie verteidigt werden, sagte Neubaur am Dienstag im WDR-Fernsehen. „Und das unter Bedingungen, die ehrlicherweise nicht die sonnigsten sind, weil die Folgen des Ukraine-Kriegs uns noch mal besonders herausfordern werden.“ Mit der Wiederwahl von Hendrik Wüst (CDU) zum Ministerpräsidenten sei eine „wichtige Etappe nun gut abgeschlossen“, sagte Neubaur. Schwarz-Grün in NRW sei „bereit, jetzt richtig loszulegen“.

Neubaur hielt großes Lob für Wüst bereit. „Seine große Stärke ist, dass er wahnsinnig die Ruhe behalten kann, dass er die Nerven behält und dass er wirklich auch Brücken baut.“ Wüst bleibe ruhig, höre ernsthaft zu und und habe Respekt vor dem Gegenüber. Sie selbst habe „großen Respekt“ vor ihrer neuen Aufgabe als Ministerin, freue sich aber auch darauf.

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