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Wie Bielefelds Stadtoberhaupt drängt auch der neue NRW-Städtetagsvorsitzende auf Altschulden-Lösung

Essens Oberbürgermeister folgt Clausen

Essen(/Bielefeld

Der neue NRW-Städtetagsvorsitzende, Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen, dringt auf eine schnelle Lösung für die milliardenschweren Altschulden der Städte im Land. Der CDU-Politiker aus der Ruhrgebietsmetropole wurde am Donnerstag zum Nachfolger des Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) gewählt.

Von dpa und WB

Thomas Kufen spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Federico Gambarini/dpa

Clausen hatte das Amt schon zweimal inne, von 2016 bis 2018 und von 2020 bis 2022. Oberbürgermeister in Bielefeld ist er seit 2009.

Kufen hatte keinen Gegenkandidaten. Stellvertreter wurde der Bochumer Rathauschef Thomas Eiskirch (SPD), der sich vor allem für eine Modernisierung des Kinderbildungsgesetzes und mehr Landesgeld für Kitas einsetzte. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Die Spitzenposition wechselt regelmäßig, um die Überparteilichkeit des Gremiums zu betonen. Der Städtetag repräsentiert 40 kreisfreie und kreisangehörige Städte mit zusammen rund neun Millionen Einwohnern - rund die Hälfte der NRW-Bevölkerung.

„Das Zeitfenster schließt sich, die Zinsen steigen wieder“, sagte Kufen. Die neue Landesregierung müsse sehr bald „erhebliche Mittel“ zur Unterstützung der Städte einsetzen. Er hoffe auf Klarheit bis spätestens Mitte nächsten Jahres.

Bis Donnerstag Vorsitzender des nordrheinwestfälischen Städtetags: Pit Clausen (SPD). Foto: Thomas F. Starke

Die Städte beziffern ihre Altschulden auf rund 21 Milliarden Euro. Sie argumentieren, dass sie ohne Landeshilfe nicht zu den nötigen Investitionen etwa in den Klimaschutz, moderne Kindergärten, die Ausstattung von Schulen und den Klimaschutz in der Lage seien. «Das gehört aus Sicht der Städte unbedingt in den Koalitionsvertrag», unterstrich Kufen.

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