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Reise nach Polen

Steinmeier und Duda wollen Beziehungen ausbauen

Warschau (dpa)

Für Bundespräsident Steinmeier war es ein Tag der freundlichen Töne in Polen. Doch Warschau pocht auf konkrete Handlungen des großen westlichen Nachbarn, die zeigen sollen: Die Aussöhnung geht voran.

Von Doris Heimann und Jörg Blank, dpa

Für einige offenen Fragen deuteten sich offenbar Lösungen an: Frank-Walter Steinmeier und Andrzej Duda. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Deutschland und Polen wollen ihre Beziehungen trotz bestehender Unstimmigkeiten weiter vertiefen.

Die deutsch-polnische Nachbarschaft gehöre «zu den großen europäischen Erfolgsgeschichten der vergangenen 30 Jahre», sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Beratungen mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda in Warschau genau 30 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages. Duda betonte: «Wir sind heute als Ergebnis dieser 30 Jahre miteinander verflochten - im positivsten Sinne dieses Wortes.»

Duda sagte, die Aussöhnung zwischen Polen und Deutschland müsse weiterhin eine gemeinsame, beständige Aufgabe sein. Nötig seien dafür aber auch konkrete Handlungen. Er verlangte die Eröffnung des in Berlin geplanten Gedenkorts für polnische NS-Opfer bis spätestens 2024. «Ich möchte gerne, dass wir gemeinsam (...) so ein Denkmal nicht später als 2024 enthüllen, zum 85. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs.» Steinmeier sagte dazu, es werde ein Gedenkort im Herzen der Stadt werden.

Ende Oktober hatte sich der Bundestag dafür ausgesprochen, dass es neben dem geplanten Dokumentationszentrum zur Erinnerung an die NS-Besatzungspolitik in Europa einen eigenen Gedenkort für polnische Opfer gibt. Über den genauen Standort gibt es noch Diskussionen. Der deutsche Überfall auf Polen 1939 war der Beginn des Zweiten Weltkriegs mit mindestens 55 Millionen Toten - andere Schätzungen kommen auf bis zu 80 Millionen. Genaue Zahlen gibt es nicht. Allein in Polen kamen nach Schätzungen bis zu 6 Millionen Menschen ums Leben.

Wie zwei benachbarte Bauernhöfe

Duda forderte, beide Länder müssten zum Dialog über die Verluste geraubter Kulturgüter zurückkehren. Es gebe außerdem eine «Asymmetrie» beim Umgang mit der deutschen Minderheit in Polen und polnischstämmigen Menschen in Deutschland. Aus polnischer Sicht sei es nicht richtig, dass diese Gruppe, die rund zwei Millionen Menschen umfasse, in Deutschland nicht den Status einer Minderheit habe. Polen und Deutschland seien wie zwei benachbarte Bauernhöfe, deren Besitzer manchmal strittige Fragen hätten, «aber generell bereit sind, ihre Kinder miteinander zu verheiraten».

Steinmeier sagte, man müsse nichts schönreden in dieser Nachbarschaft. «Natürlich gibt es manchmal unterschiedliche Interessen. Natürlich gibt es manchmal unterschiedliche Sichtweise.» Man wolle sich aber auch in Zukunft zuhören und umeinander bemühen. «Hinzuhören, warum der andere möglicherweise anderer Meinung ist, oder andere Wege bevorzugt, das ist das Entscheidende, um immer wieder Lösungen für die offenen Fragen (...) zu finden.» Der Bundespräsident betonte: «Kritik nehmen wir ernst.»

Polnische Regierung kein einfacher Partner

Der Bundespräsident beschwor die gemeinsame Verantwortung beider Länder für ein zusammenwachsendes Europa. «Ohne diese Zusammenarbeit ist für mich ein starkes Europa nicht vorstellbar.» Diese Worte dürften auch vor dem Hintergrund besondere Bedeutung haben, dass die EU-Kommission seit Jahren wegen des Umbaus der polnischen Justiz mit der nationalkonservativen PiS-Regierung in Warschau im Streit liegt. Unter anderem hat die Brüsseler Behörde Zweifel an der Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts.

Beide Seiten vereinbarten nun, die Unterstützung der jeweiligen Minderheiten voranzutreiben. So soll etwa der Polnisch-Unterricht in Deutschland mit einem Sonderfonds in Höhe von fünf Millionen Euro jährlich gefördert werden. Zudem sei durch die von der Bundesregierung zugesagte zusätzliche Finanzierung die Sanierung des «Polnischen Hauses» in Bochum gewährleistet, sagte Steinmeier.

Das Nachbarschaftsabkommen war nach dem Ende des Kalten Krieges am 17. Juni 1991 geschlossen worden. Das Dokument schrieb unter anderem die Unantastbarkeit der Grenzen fest. Deutschland und Polen versprachen sich, Konflikte ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen. Das Vertragswerk regelt auch die Rechte der deutschen Minderheit in Polen und der polnischstämmigen Deutschen. Es sicherte Polen darüber hinaus deutsche Unterstützung bei der Annäherung an die EU zu, der das Land dann 2004 beitrat.

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