UN-Programm: Maschine kam aus Äthiopien

Zielort Kassel-Calden: 154 Flüchtlinge eingeflogen

Kassel (WB). Kaum beachtet von der Öffentlichkeit ist bereits am 15. Oktober ein Flugzeug mit 154 Flüchtlingen aus dem äthiopischen Addis Abeba in Kassel-Calden gelandet. In einschlägigen Internetforen wird über geheime Nachtflüge spekuliert. Doch was steckt wirklich dahinter?

Florian Weyand

Das von IOM Äthiopien bei Twitter verbreitete Foto zeigt einen Abflugschalter am Flughafen von Adis Abeba in Äthiopien. Von dort aus sind am 15. Oktober 2019 im Rahmen des UN-Umsiedlungsprogramms 154 Menschen nach Kassel-Calden geflogen worden. Foto:

Unter den Passagieren befanden sich auch 47 Kinder, wie die Bundesagentur für Migration und Flüchtlinge (BaMF) auf Nachfrage erklärte. Nach der Landung seien sie von Beamten der Bundespolizei kontrolliert worden. Alle Passagiere sollen die somalische Staatsbürgerschaft besitzen und zuvor in Flüchtlingslagern in Jijiga und Dolo Ado (Äthiopien) untergebracht gewesen sein.

Kassel-Calden als Ziel nicht zufällig gewählt

Als Zielort sei der kaum frequentierte Flughafen Kassel-Calden nicht zufällig gewählt worden, teilt das BaMF mit. »Der Flughafen Kassel-Calden ist nur rund 50 Kilometer vom Grenzdurchgangslager Friedland entfernt, wo die Menschen für die ersten 14 Tage aufgenommen werden«, schreibt das Bundesamt. In Friedland fanden schon Vertriebene nach dem Zweiten Weltkrieg oder Übersiedler aus der DDR eine erste Unterkunft nach der Flucht.

Die aus Äthiopien eingeflogenen Menschen erhalten in Friedland Beratungsangebote von Caritas und Innerer Mission. Anschließend absolvieren sie einen Wegweiserkurs. Erst danach erfolge die Verteilung auf die Bundesländer.

Flüchtlinge werden auf Bundesländer verteilt

Dies geschehe nach dem Königssteiner Schlüssel, ein Verteilungssystem das von der Bund-Länder-Kommission ermittelt wird. Nach aktuellen Berechnungen nimmt Baden-Württemberg 13 Prozent der Migranten auf, Thüringen 2,6 Prozent. Die Entscheidung über die Wohnortzuweisung haben die Bundesländer.

Um für das Umsiedlungsprogramm in Frage zu kommen, müssen die Flüchtlinge Kriterien erfüllen. Bevorzugt werden laut Vereinten Nationen Menschen mit besonderem medizinischem Behandlungsbedarf oder mit rechtlichen und physischen Schutzbedürfnissen.

Frauen und Kinder sollen bevorzugt werden

Auch Frauen und Kinder haben gute Chancen, um aus den Flüchtlingslagern ausgeflogen zu werden. Das UN-Flüchtlingswerk übermittelt dringende Fälle an die Aufnahmeländer.

Anhand der Dossiers prüft und entscheidet jedes Land nach nationalen Kriterien, welche Personen aufgenommen werden. In Deutschland ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für die Prüfung zuständig.

Weitere Flüge noch in diesem Jahr geplant

In diesem Jahr ist noch ein weiterer Flug somalischer Flüchtlinge nach Deutschland geplant. »Im Rahmen des aktuellen Resettlement-Programms (siehe links) sind daneben noch Einreisen aus dem Libanon, Jordanien und Ägypten mit Flüchtlingen unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten vorgesehen«, schreibt die Bundesagentur.

Das ist das Resettlement-Programm der Vereinten Nationen

Mit Hilfe des Resettlement-Programms soll es Menschen aus Krisengebieten ermöglicht werden, sich legal in Staaten anzusiedeln. Aufgenommen werden Personen unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten oder Staatenlose, die sich in einem Drittstaat befinden und nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) unter das Mandat des Flüchtlingshilfswerks der Vereinen Nationen (UNHCR) fallen.

Aufnahmebereite Staaten gewähren diesen Flüchtlingen Schutz und bieten ihnen die Möglichkeit, eine dauerhafte Lebensperspektive aufzubauen. Gegenwärtig beteiligen sich die USA, Kanada, Australien, Neuseeland, Norwegen sowie 14 EU-Mitgliedsstaaten. Für 2018/2019 hat die Europäische Union das Kontingent erhöht und die Aufnahme von 50.000 Resettlement-Flüchtlingen zugesagt. Deutschland nimmt in dieser Zeit 10.200 Menschen auf.

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