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Merkel, Scholz, Müller und Söder einig für den 1. und 3. April – aber noch kein Beschluss

Dürfen Supermärkte an zwei Tagen nicht öffnen?

Berlin (dpa/WB/in)

Über die Ostertage Anfang April könnten wegen der Corona-Krise in Deutschland alle Geschäfte – auch Supermärkte – geschlossen bleiben.

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Während der Ostertage könnten auch die Supermärkte am 1. und 3. April geschlossen werden. Foto: imago images/Future Image

Auf diesen noch nicht von Bund und Ländern beschlossenen Vorschlag haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Nacht auf Dienstag Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verständigt. Zunächst hatte der «Spiegel» darüber berichtet.

Konkret umfasst der Vorschlag, der einen noch nie da gewesenen Schritt in der Pandemiebekämpfung bedeuteten würde, die Zeit vom 1. bis einschließlich 5. April, wobei wegen der Osterfeiertage nur der 1. und der 3. April reguläre Geschäftstage wären. Bisher hatten im Lockdown Geschäfte des täglichen Bedarfs immer zu normalen Geschäftszeiten geöffnet.

Dem Vorschlag waren fast zehnstündige Verhandlungen vorausgegangen, die wegen Unstimmigkeiten immer wieder unterbrochen werden mussten.

Gegen ein Uhr wurden die Video-Beratungen in großer Runde wieder aufgenommen. Klar scheint, dass die aktuell geltenden Lockdown-Bestimmungen wegen der gestiegenen Inzidenzwerte erst einmal bis 18. April verlängert werden. Die für eine Inzidenz über 100 vereinbarten Notbremsen sollten strikter eingehalten werden. Der Vorschlag der Nordländer Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen, der auch von Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt unterstützt wurde, Urlaub nicht nur auf Mallorca, sondern auch im eigenen Land – mindestens in Ferienwohnungen und Wohnmobilen – zu ermöglichen, ist bei anderen Bundesländern und der Bundeskanzlerin offenbar auf großen Widerstand gestoßen.

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