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NRW-Ministerpräsident am Mittwoch im Landtag: „Wir sind im Endspurt“

Laschet: Maskenpflicht im Freien kann beendet werden

Düsseldorf

Nordrhein-Westfalen will an Maskenpflicht und Hygienemaßnahmen in Innenbereichen vorerst festhalten. Im Außenbereich könne die Maskenpflicht hingegen beendet werden, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch im NRW-Landtag.

epd

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Da keine Stadt und kein Kreis in Nordrhein-Westfalen mehr über der Marke von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt, sei das nun möglich. So ist in Bielefeld beispielsweise ab Samstag ein Mund-Nasen-Schutz draußen nicht mehr nötig

„Wir sind im Endspurt“, betonte Laschet. Schritt für Schritt könnten nun die Grundrechtseinschränkungen zurückgenommen werden. Die Pandemische Notlage im Land werde beendet. Die dadurch hergestellten Sonderrechte für die Landesregierung seien momentan nicht mehr erforderlich, so der Ministerpräsident.

Damit entfallen ab dem 19. Juni besondere Befugnisse der NRW-Regierung, wie die mögliche Beschlagnahmung medizinischen Materials oder die Verschiebung planbarer Operationen. Das Parlament hatte diese Rechte im April 2020 erstmals eingeräumt.

Die Corona-Schutzverordnung gilt aber weiterhin. Trotz vieler Erstimpfungen gebe es keinen Anlass für Übermut, mahnte der Ministerpräsident. Es sei weiter Vorsicht geboten, da die hochansteckende Delta-Variante des Corona-Virus derzeit wieder zu einem Anstieg der Infektionen führe.

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