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Gericht bestätigt Recht einer Hongkonger Firma an dem Namen

„Black Friday“ geschützt

München (WB). Das Bundespatentgericht hat die Lizenzrechte der in Hongkong registrierten Super Union Holdings Ltd. an der Nutzung des Namens „Black Friday“ in Deutschland weitgehend betätigt.

Bernhard Hertlein

Um das Namensrecht zu umgehen, haben machen Händler nicht zum „Black“, sondern zum „Red Friday“ eingeladen. Foto: dpa

Wie mehrere Fachmedien berichten, bleibt auch das offizielle Urteil bei der Einschätzung, die das Gericht bei der mündlichen Verhandlung am 26. September 2019 geäußert hatte.

Es gibt Ausnahmen

Ausgenommen von dem Namensschutz sind demnach nur Rabattaktionen von Elektronikhändlern, da einige Vertreter ihn schon nutzten, als das zur Klingenthal-Gruppe gehörende Südring-Einkaufscenter in Paderborn 2013 den Schutz beim Deutschen Patentamt beantragt hat. Drei Jahre später verkauften die Paderborner das Namensrecht an die Holding in Hongkong.

Damit wird eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes in München wieder aufgehoben. Dieses hatte nach Einspruch mehrerer Händler seinen Bescheid über den Schutz des Namens Black Friday zwischenzeitlich zurückgenommen. Mit dem jetzigen Urteil wird er wieder voll wirksam werden. Die Parteien haben aber die Möglichkeit einer Klage vor dem Bundesgerichtshof.

Nächster „Black Friday“ am 27. November

Eine Tradition hat der „Black Friday“ in den USA. Dort ist er der Brückentag zwischen dem nationalen Erntedankfest Thanksgiving und dem darauf folgenden letzten November-Wochenende. Zum großen Schnäppchentag wurde er, weil der „Black Friday“ traditionell den Auftakt zum Weihnachtsgeschäft gibt. In Europa findet er 2020 am 27. November statt.

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