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Verkaufsoffene Sonntage im Advent?

Entscheidung in dieser Woche

Münster/Bielefeld...

Die Frage, ob der Handel in diesem Jahr die Geschäfte an den vier Adventssonntagen öffnen darf, soll in den nächsten Tagen fallen. Wie berichtet, hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Normenkon­trollklage gegen die Zulassung der verkaufsoffenen Sonntage in der Corona-Schutzverordnung des Landes NRW eingereicht. „Wir peilen einen Beschluss in dieser Woche an“, erklärte die Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts in Münster, Dr. Gudrun Dahme, am Dienstag auf Anfrage.

Bernhard Hertlein

Auch das Late-Night-Shopping am 27. November in Bielefeld – im Bild am 31. Oktober – findet nicht statt. Foto: Thomas F. Starke

Der Beschluss wird schriftlich verkündet – wie das überhaupt gesamte Eilverfahren ohne mündliche Verhandlung stattfindet. Vorab hatte sich das OVG im Rahmen eines anderen Verfahrens zu einem verkaufsoffenen Sonntag bereits skeptisch über eine Zulassung im Rahmen der Corona-Schutzverordnung geäußert. Das NRW-Gesundheitsministerium begründet sie aber umgekehrt mit der Notwendigkeit des Infektionsschutzes. Dadurch lasse sich das vor Weihnachten erwartete Gedränge in den Geschäften entzerren.

Verdi-Ursula Jacob-Reisinger geht „nicht davon, dass das OVG ausgerechnet jetzt eine Kehrtwende in der Frage verkaufsoffener Sonntage bezieht“. Händler, die anderer Auffassung seien, liefen Gefahr, dass ihre Vorbereitungen umsonst seien.

Auch Thomas Kunz, Hauptgeschäftsführer des OWL-Handelsverbandes, sagt, die meisten Händler gingen nicht davon aus, an den Adventssonntagen noch ein großes Geschäft machen zu können. Selbst wenn die Erlaubnis zur Öffnung erteilt werde, werde in den meisten Städten und Gemeinden wohl nur an einem oder zwei Sonntagen davon Gebrauch gemacht werden. Grund seien sowohl die wirtschaftlichen Probleme, die coronabedingt gewachsen seien, als auch personelle Knappheiten dort, wo Kurzarbeit beantragt worden sei. Theoretisch allerdings könne, bis das OVG etwas anderes verfüge, jeder Händler selbst entscheiden, ob und an welchen Adventssonntagen er von 13 bis 18 Uhr öffnen wolle. Fraglich sei aber, ob ein Flickenteppich von den Verbrauchern angenommen werde.

In Bielefeld war am 27. November zum Vorabend des „Black Friday“ ein Late Night Shopping geplant. Die Pläne dafür wurden Kunz zufolge ad acta gelegt.

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