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Brauerei behält die Wortmarke »Felsquellwasser«

Krombacher gewinnt Streit

Hamm (WB/ca). Ein Hobbybierbrauer aus Neuss hat am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Hamm einen Rechtsstreit gegen die Krombacher-Brauerei aus Kreuztal verloren. Krombacher besitzt nun weiterhin die Rechte an der Wortmarke »Felsquellwasser«.

Das Oberlandesgericht in Hamm. Foto: Oliver Schwabe

Die Brauerei aus dem Sauerland verwendet das Wort seit den 60er Jahren auf Flaschenetiketten und in der Werbung. 2010 ließ sich das Unternehmen die Bezeichnung als sogenannte Wortmarke eintragen.

Der Hobbybrauer, der in seiner Wohnung Altbier herstellt, wollte die Löschung der Wortmarke erreichen. Er meinte, der Markenschutz bestehe zu Unrecht, weil Krombacher kein Bier mit dem Namen »Felsquellwasser« verkaufe. Offenbar aus einer Bierlaune her­aus verklagte er die Großbrauerei – und erzielte in erster Instanz sogar einen Erfolg.

Berufung abgewiesen

Das Oberlandesgericht Hamm kassierte jedoch das Urteil des Landgerichts Bochum. In der Verhandlung sagte der Richter, wenn er »Felsquellwasser« höre, denke er an Krombacher. Seit den 60er Jahren sei das Wort auf mehr als vier Milliarden Bierflaschen-Etiketten gedruckt worden. Diese lange Benutzung des Wortes innerhalb des Slogans »Mit Felsquellwasser gebraut« sei die Grundlage dafür gewesen, dass das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke »Felsquellwasser« 2010 ins deutsche Markenregister eingetragen habe. Wenn die Nutzung, die zur Eintragung der Marke geführt habe, nach der Eintragung ins Register fortgesetzt werde, sei das Grund genug, die Wortmarke auch zu erhalten.

Die Richter wiesen die Berufung des Hobbybrauers ab. Weil Krombacher wesentliche Argumente erst vor dem OLG vorgebracht hat, muss die Brauerei die Prozesskosten dieser Instanz tragen. Dem Hobbybrauer wurden die Kosten der ersten Instanz auferlegt – angesichts eines Streitwerts von 500.000 Euro mehrere zehntausend Euro.

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