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Krieg in der Ukraine

Russlands will Staatsschulden auch in Rubel begleichen

Moskau (dpa)

Seit rund einem Vierteljahr müssen europäische Länder die Gaslieferungen aus Russland in Rubel bezahlen. Umgekehrt ordnet Präsident Putin diese Lösung auch für die Begleichung russischer Schulden an.

Von dpa

Das Gazprom-Logo ist auf einer Niederlassung des russischen Staatskonzerns in St. Petersburg zu sehen. Foto: Igor Russak/dpa

Russland will die Rückzahlung einiger Auslandsschulden angesichts des Sanktionsdrucks auf das eigene Finanzsystem vorübergehend auch in Rubel ermöglichen.

Die Verpflichtungen gegenüber Besitzern von russischen Eurobonds sollen künftig auch dann als getätigt angesehen werden, wenn sie in Rubel beglichen wurden, wie aus einem Dekret hervorgeht, das Kremlchef Wladimir Putin am Mittwoch unterzeichnete.

Er wies die russische Regierung an, innerhalb der kommenden zehn Tage technische Details zu klären und Banken zu bestimmen, über die die Zahlungen künftig abgewickelt werden können. Bei diesen Banken, die Rubel später in ausländische Währungen umtauschen können, müssten ausländische Gläubiger dann ein Konto eröffnen.

Hintergrund der Entscheidung sind die weitreichenden Sanktionen unter anderem gegen das russische Bankensystem, die westliche Staaten als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine verhängt haben. Die Sanktionen schließen Russland und seine Banken faktisch vom Finanzsystem aus, das von westlichen Staaten dominiert wird. Zudem ist ein erheblicher Teil der im Ausland lagernden Finanzreserven Russlands durch Sanktionen blockiert. Diese Beschränkungen machen es Russland nahezu unmöglich, seine Gläubiger im Ausland zu bezahlen - obwohl die finanziellen Mittel eigentlich vorhanden wären.

Bereits seit April müssen europäische Länder russische Gaslieferungen auf Anordnung von Putin in Rubel bezahlen. Dazu müssen die westlichen Gaskäufer ein Konto bei der staatlichen russischen Gazprombank eröffnen und dort Euro einzahlen. Die Gazprombank verrechnet die Summe dann in Rubel und zahlt sie an Gazprom.

Ende Mai schlug Russlands Finanzminister Anton Siluanow dann ein entsprechendes Konzept für die Begleichung von Auslandsschulden vor - nur umgekehrt: Russland zahlt bei der Bank Rubel ein, die rechnet diese in Euro oder Dollar um, und die Besitzer der Anleihen erhalten dann Devisen. Laut Siluanow soll das vor allem dazu dienen, westliche Zahlungssysteme zu umgehen.

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