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Kommentar zu Merkels Abschiedsbesuch bei Erdogan

Ziemlich fremde Freunde

Als „Freundin“ und „teure Kanzlerin“ würdigt der türkische Präsident Erdogan die Kanzlerin bei deren Abschiedsbesuch. Alle Freundlichkeit kann nicht darüber hinwegtäuschen: Es sind ziemlich fremde Freunde, die sich da in Istanbul treffen.

Von Martin Ellerich

Ein letztes Treffen: Angela Merkel zum Abschiedsbesuch bei dem türkischen Präsidenten Erdogan. Foto: dpa

Sie teilen nicht gemeinsame Werte, nicht ein gemeinsames Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat; das beweist ein einziger Blick in Erdogans mit Oppositionellen gefüllte Gefängniszellen. Ankara und Berlin verbinden vor allem gemeinsame geostrategische Interessen – und selbst da gibt es inzwischen Differenzen, hat sich die Türkei doch vom einst beruhigenden Bollwerk gegen eine unruhige Nachbarschaft zum selbst aggressiv auftretenden Akteur entwickelt – in Syrien, im Irak, in Berg-Karabach, aber auch im Gasstreit mit den EU-Mitgliedern Griechenland und Zypern, auf dessen Territorium in der nur von Ankara anerkannten „Türkischen Republik Nordzypern“ noch immer türkische Truppen stehen.

Kommt Rot-Gelb-Grün im Bund, dann springt die Ampel der deutschen Türkeipolitik auf deutlich klarere Signale als in den 16 Merkel-Jahren. Dafür steht schon der Name des Grünen Cem Özdemir.

Freunde braucht man in der Not

Doch es ist nicht allein die Sorge vor einer härteren deutschen Haltung, die Erdogan Merkel loben lässt, statt sie wie vor einigen Jahren in Nazi-Nähe zu rücken: Freunde braucht man in der Not – und die türkische Wirtschaft ist im zweiten Corona-Jahr in Nöten. Die türkische Lira ist im freien Fall, die Inflation liegt bei 20 Prozent, die Preise für Lebensmittel steigen noch stärker. Gewachsener außenpolitischer Einfluss, der „Stolz, ein Türke zu sein“ allein machen nicht satt. Insbesondere der Jugend fehlen zunehmend die Perspektiven – die auf einen EU-Beitritt hat Erdogan längst pulverisiert. Die Kritik wächst weiter.

Da dürften Erdogan die weiteren drei Milliarden Euro, die ihm der EU-Flüchtlingspakt bringen könnte, gelegen kommen.

Der Autokrat von Ankara wird weiter mit einer Kombination aus Eskalation und Schmeichelei Politik machen. Er hat schon vorher die Flüchtlinge gezielt als Druckmittel eingesetzt – ebenso wie politische Gefangene mit deutschem Pass. Und erst in der vergangenen Woche ist ein kurdischstämmiger Pizzabäcker aus Bochum wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ verurteilt worden. Berlins Antwort kann weiter nur eine sein: nüchtern und klar, aber lösungsorientiert eigene Interessen vertreten – und nie die Menschen in Erdogans Kerkern vergessen.

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